Den Haag, 14. Dezember 2021
Diesen Artikel haben die beteiligten Parteien innerhalb des Green Deal Sportfischerei Bleifrei (Deal GD222) verfasst. Der Green Deal konzentriert sich zunächst auf freiwillige Vereinbarungen. Diese Vereinbarungen sollen zu einer bleifreien Sportfischerei bis 2027 führen. Zeigte die Evaluierung im Jahr 2021 nicht genügend Wirkung, prüften die Parteien auch rechtliche Optionen.
Rechtliche Untersuchung
Die Parteien ließen eine rechtliche Untersuchung durchführen. Der Bericht trägt den Titel: Verkenning juridische mogelijkheden sportvisserij loodvrij. Unabhängige Fachleute betrachteten das Recht vom europäischen bis zum lokalen Niveau.
Die Untersuchung befasste sich mit folgenden Themen:
- professionelle Herstellung von Angelblei;
- das Gießen von Angelblei zu Hause;
- Verkauf von Angelblei;
- Verwendung von Angelblei.
Für jedes Thema untersuchten die Expertinnen und Experten mögliche gesetzliche Optionen. Sie bewerteten diese Optionen anhand von sechs Kriterien zur Qualität der Gesetzgebung.
Europäischer Weg als vielversprechendste Option
Auf Basis dieser Kriterien kamen die Experten zu dem Schluss, dass die europäische REACH-Verordnung die besten Chancen bietet. Durch REACH können Verbote für die professionelle Herstellung, den Verkauf und die Verwendung von Angelblei eingeführt werden. Ein zusätzlicher Vorteil von REACH: Regelungen gelten unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten.
Um dies zu erreichen, müsste die Verordnung geändert werden. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat bereits einen Vorschlag an die Europäische Kommission gesandt. Dieser Vorschlag betrifft die Verwendung von Blei in Schrot (Munition) und Angelgeräten (Angelblei). Die Meldung der ECHA lesen Sie hier.
Die ECHA schlägt vor, sowohl den Verkauf als auch die Verwendung von Blei im Angelsport (Wurfgewichte und in Kunstködern) in den kommenden Jahren einzuschränken. Die Planung und die weiteren Schritte finden Sie hier.
Die Parteien innerhalb des Green Deal setzen auf einen europäischen Ansatz. Sie engagieren sich dafür, den Bleiverbrauch in der Sportfischerei auf EU-Ebene zu reduzieren. Die Untersuchung liefert ein klares rechtliches Bild dessen, was möglich ist und welche Schritte notwendig sind, um eine bleifreie Sportfischerei zu erreichen.